Argentinien wählt einen neuen Präsidenten

 Klaus Stanzer

Seit Kurzem hat Argentinien einen neuen Präsidenten: es ist dies der 53-jährige Javier Milei.
Seltsam, aber - sein Gesicht, hat man es einmal gesehen, prägt sich einem ein. Mich erinnert
es an den romantischen, deutschen Schriftsteller E.T.A. Hoffmann (mit dem er ansonsten nicht allzu viel gemein haben dürfte). Sei´s drum.
Mit Spannung war die Wahl in Argentinien nicht nur im Land selbst, sondern auch in zahlreichen südamerikanischen und europäischen Ländern erwartet worden. Historische Verbindungen mögen dazu den Ausschlag gegeben haben.
Das Land, das sehr gute Fußballer hervorbringt und auch amtierender Weltmeister in diesem Sport ist, leidet seit Längerem unter einer hohen Inflation - und einer enormen Staatsverschul- dung.
Die Folge: eine hohe soziale Armut und sehr viele unzufrieden junge Menschen, die in ihrem Land für sich kaum eine Zukunft sehen...
Milei, der Spitzenkandidat der Partei Libertad Avanza (Frei- heit schreitet voran), konnte bereits in der ersten Wahlrunde am
22. Oktober die meisten Stimmen für sich verbuchen; er erreichte jedoch nicht die für den Sieg erforderliche relative Mehrheit von 45 Prozent. Im zweiten Wahlgang, einer Stichwahl, traten dann der in der Tradition des kirchnerismo stehende Sergio Massa und Javier Milei gegeneinander an. Milei, der durch sein radikal geprägtes Programm (nicht allein eine Abkehr vom Sozialstaat hatte er sich auf die Fahnen geheftet; er sprach sich darüber hinaus auch für die Abschaffung der Nationalbank, die Dollarisierung der argentinischen Wirtschaft sowie eine Überführung von staatlichen Organisationsformen in den privaten Sektor aus) international Aufsehen erregte, wurde in diesem zweiten Wahlgang auch von Patricia Bullrich unterstützt. Bullrich war im ersten Wahlgang für die Partei Juntos por el cambio (Gemeinsam für den Wechsel) in den Ring gestiegen und hatte über 23 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten.
Tatsächlich gewann der politisch ziemlich unbeschlagene Javier Milei die Stichwahl gegen Sergio Massa (Unión por la Patria - Union für die Heimat) am 19. November (55,7% zu 44,3%). Ausschlaggebend für den Sieg dürften die Stimmen der Millenials gewesen sein; die Stimmen jener jungen, nach 2000 geborenen Menschen also, die in Milei und dessen angesprochenen Plänen eine Hoffnung für die Zukunft ihres Landes sehen...
Bei den Feierlichkeiten zur Angelobung Mileis als Präsident am 10. Dezember waren auch zahlreiche ausländische Staatsgäste zugegen, so etwa Viktor Orbàn, der ungarische Premierminister; der ehemalige brasilianische Präsident Bolsonaro; und auch der Führer der spanischen Rechtspartei Vox, Santiago Abascabal. So mag sich doch zeigen, dass die sehr weitgehenden, liberalen Programmpunkte von Milei schlussendlich politisch im Spektrum rechts der Mitte zu verorten sind.
Offen bleibt im Übrigen, welche der im Wahlkampf angekündigten Reformen Milei tatsächlich umsetzen wird können: bei einigen Punkten musste er bereits zurückrudern; und auch im Bereich der Sozialleistungen ist er auf die Mitwirkung der Provinzen angewiesen, deren Verwaltungen teils der entgegengesetzten politischen Kraft angehören.
In Argentinien wurde am 19. Dezember von den Bürgerinnen und Bürgern eine Änderung der bisherigen politischen Staatslenkung gewählt - wie weit die Hoffnungen auf eine wirtschaftliche Besserstellung der Menschen und des Landes von Javier Milei in seiner vierjährigen Amtszeit erfüllt werden können, wird sich weisen.